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   BVerwG, 17.01.2012 - 4 B 46.11   

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https://dejure.org/2012,411
BVerwG, 17.01.2012 - 4 B 46.11 (https://dejure.org/2012,411)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.2012 - 4 B 46.11 (https://dejure.org/2012,411)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 2012 - 4 B 46.11 (https://dejure.org/2012,411)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Drittschützender Charakter des § 75 Abs. 1 und 2 LBO SH als grundsätzlich klärungsbedürftige Frage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95

    Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2012 - 4 B 46.11
    Der Revisionszulassungsgrund der Abweichung liegt nur vor, wenn die Vorinstanz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem ihre Entscheidung tragenden Rechtssatz zu einem ebensolchen Rechtssatz des Bundesverwaltungsgerichts in Widerspruch tritt (Beschluss vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - NVwZ-RR 1996, 712 ).
  • BVerwG, 05.10.2009 - 4 B 8.09

    Erfolgsaussichten einer Feststellungsklage gegen eine Flugroutenfestlegung;

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2012 - 4 B 46.11
    Wie das Oberverwaltungsgericht unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausgeführt hat, eröffnet eine Feststellungsklage - anders als das Verfahren der Normenkontrolle - kein objektives Prüfungsverfahren; die Feststellungsklage dient allein dem Individualrechtsschutz (Beschluss vom 5. Oktober 2009 - BVerwG 4 B 8.09 - juris Rn. 6).
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